Rainer Bendig

Ich bin seit 2009 in der Piratenpartei, also vor dem ersten Hype, vor der ersten Bundestagswahl der Piratenpartei. Ich habe ettliche Gesicher kommen und auch wieder gehen sehen. Aus den verschiedensten Gründen. Manche Austritte taten weh, andere erfreuten mich. Da mache ich keinen Hehl herum, sondern bin so ehrlich zu sagen, dass ich nicht mit jeder Person klarkommen kann.

Ettliche Menschen gehen weil sie „getrollt“ werden, weil für sie Mobbing und Sexismus an der Tagesordnung sind. Weil es Ihnen keinen Spass macht sich ständig gegen eine Handvoll Trolle zur Wehr zu setzen. Andere gehen weil Systeme wie LiquidFeedback aufgrund von Super-Delegierten nicht mehr funktionieren können. Oder weil Landesverbände LiquidFeedback einführen wollen.

Manche Gründe verstehe ich, andere nicht. Bleiben wir beim Beispiel LiquidFeedback. Hier gibt es in einer Mitmachpartei eine Funktion um Stimmen zu delegieren, abzutreten. Wenn viele Personen das tun und die Stimmen an eine einzige Person delegieren, kann diese delegierte Person Abstimmungen praktisch selbst stemmen, bestimmen wie ein Antrag im LiquidFeedback ausgeht. Daran stören sich viele. Sie beschweren sich darüber, sie motzen und trollen.

Doch die Piratenpartei ist eine Mitmachpartei, und keine „Ich wünsch mir was Partei“. Das Bedeutet dass jedes Mitglied einen Antrag an den zuständigen Vorstand stellen kann. Auch wenn ich aus einem Kuhkaff wie Jebenhausen (kennt ihr nicht, nicht wahr?) komme kann ich an meinen Bezirksverband (Stuttgart) Anträge stellen. Sogar noch viel mehr, ich kann mich auf einem Bundesparteitag hinstellen und sagen „Leute, so nicht! Ich will dass das Delegationssystem im LiquidFeedback des Bundes abgeschalten wird“.

Seit 2009 hatte ich bis heute dazu 7 mal die Gelegenheit auf einem Bundesparteitag der Piratenpartei meine Bedenken gegenüber dem Delegationssystem zu äußern. Ich hätte Anträge stellen können die Delegationen zum Beispiel nur eine Ebene tiefer vererben können. Oder Anträge die die maximale Delegationen auf 10 pro Person, ohne Vererbung, beschränken. Doch das habe ich nicht getan. Stattdessen habe ich für mich beschlossen, dass ich LiquidFeedback nicht mehr verwende. Andere Personen sind ausgetreten, weil das System ja kaputt ist.

Doch man muss hinterfragen ob das wirklich so ist. Immerhin kann jeder der sich daran stört einen entsprechenden Antrag auf einem Bundesparteitag stellen der Delegationen verhindert oder einschränkt. In einer Mitmachpartei zu sein, und dann nicht Mitmachen zu wollen, ist in meiner Augen eine Heuchelei. Ihr könnt jeden einzelnen Aspekt der Piratenpartei bestimmen. Nutzt dieses Privileg! Denn auch das gehört zum System der Mitmachpartei. Wenn ihr alles in den Arsch diktiert bekommen wollt, gibt es genug andere Parteien, aber nicht diese Piratenpartei.